Nutzungsbedingungen

A NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1 Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Internet-Plattform www.schlagerplanet.com (nachfolgend „SchlagerPlanet-Portal“). Das SchlagerPlanet-Portal ist eine Internet-Plattform und wird von der Klambt Programmzeitschriften GmbH, Rotweg 8, 76532 Baden-Baden, eingetragen im Handelsregister des AG München unter HRB 178953 (nachfolgend „Betreiber“) bereitgestellt. Neben dem SchlagerPlanet-Onlineshop stellt der Betreiber den Nutzern auch Produktinformationen und Preise von Drittfirmen (im Folgenden "Anbieter") zur Verfügung.

1.2 Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind Verbraucher und Unternehmer, die sich über Produkte und deren Preise informieren wollen und dabei nur lesenden Zugriff haben und registrierte Nutzer gemäß Ziffer 2. Alle Nutzer haben die Möglichkeit, mit den Verkäufern der auf der SchlagerPlanet-Portal ermittelten Produkte (Drittanbieter) über deren Online-Shop Kaufverträge abzuschließen.

1.3 Der Betreiber wird auch in diesem Fall nicht Vertragspartei.

2 Registrierung

2.1 Der Nutzer kann sich unter www.schlagerplanet.com für die Website registrieren und ein Profil von sich erstellen (im Folgenden: "Profil"). Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, zusätzliche Dienste des SchlagerPlanet-Portal gemäß Ziffern 3.4 und 3.5 in Anspruch zu nehmen. Hierzu gehören die Möglichkeit, ein eigenes Nutzerprofil zu erstellen, unter diesem Namen eigene Erfahrungsberichte und Bewertungen zu Produkten abzugeben und/oder auf dem SchlagerPlanet-Portal sich innerhalb des geschlossenen Bereichs mit anderen Nutzern über Produkte und Nachrichten auszutauschen.

2.2 Erforderlich ist die Eingabe der in der Eingabemaske geforderten Daten (Name, Vorname, E-Mail Adresse, Geburtstag, Geschlecht). Um Missbrauch zu verhindern erhält der Nutzer nach dem Klick auf den Button "jetzt kostenlos anmelden!" innerhalb der nächsten 24 Stunden eine E-Mail mit einem Link. Durch das Klicken auf diesen Link ist die Mitgliedschaft frei-geschaltet.

2.3 Der Nutzer wird bei der Registrierung aufgefordert, diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren, die auf dem SchlagerPlanet-Portal ausdruckbar frei verfügbar sind. Durch Bestätigung der Nutzungsbedingungen und durch die Freistellung kommt ein Nutzungsvertrag unter Einbeziehung dieser Nutzungsbedingungen mit dem Betreiber zustande.

2.4 Insbesondere die E-Mail-Adresse dient der Identifizierung und der persönlichen Kennzeichnung des Nutzers. Die E-Mail-Adresse darf nicht rechtswidrig (z.B. Verstoß gegen Urheber- oder Markenrechte), beleidigend oder anstößig sein. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Online-Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Betreiber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Betreiber oder von diesem mit der Abwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.5 Die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Daten (auch E-Mail-Adressen) stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

2.6 Die Zugangsdaten zu seinem Profil hat der Nutzer so aufzubewahren, dass Dritte nicht unbefugt davon Kenntnis erlangen können.

2.7 Jeder Nutzer darf lediglich ein Profil von sich erstellen. Sollte ein Nutzer davon Kenntnis erlangen, dass sein Profil unbefugt von einer anderen Person verwendet wird, so hat er dies dem Plattformbetreiber unverzüglich unter info@ SchlagerPlanet.de mitzuteilen. Gibt der Nutzer seine Zugangsdaten an Dritte weiter, so haftet er für jeglichen Missbrauch seines Profils durch diese Person(en).

3 Art und Umfang der Leistung des Betreibers

3.1 Mit dem SchlagerPlanet-Portal stellt der Betreiber eine Internet-Plattform bereit, auf der die Nutzer durch Eingabe entsprechender Suchbegriffe bestimmte Waren oder Warengruppen von findet und sich über die Waren informieren können.

3.2 Das SchlagerPlanet-Portal selbst bietet dem Nutzer keine Möglichkeit, mit Dritten Verträge - gleich welcher Art - zu schließen. Hat der Nutzer Interesse am Erwerb einer durch das SchlagerPlanet-Portal gefundenen Ware, außerhalb des SchlagerPlanet-Onlineshops , kann er über einen Anklick-Button direkt auf den Onlineshop des Anbieters gelangen. Der Betreiber wird auch nicht Vertragspartner, wenn der Nutzer auf der Internetseite eines Anbieters, auf die er über die Website des Plattformbetreibers gelangt ist, einen Vertrag schließt. Ebenso wenig finden diese Nutzungsbedingungen für einen solchen Vertrag Anwendung.

3.3 Die genannten Produkte, die nicht zum SchlagerPlanet-Onlineshop gehören, auf dem SchlagerPlanet-Portal sind ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass diese Informationen richtig sind. Es ist Sache des Nutzers, insbesondere die Richtigkeit der Preise auf der Seite des jeweiligen Anbieters zu überprüfen.

3.4 Der Betreiber bietet registrierten Nutzern die Möglichkeit, ein eigenes Nutzerprofil zu erstellen, unter diesem Namen eigene Erfahrungsberichte und Bewertungen zu Produkten und/oder auf dem SchlagerPlanet-Portal und sich innerhalb des geschlossenen Bereichs mit anderen Nutzern über Produkte und News auszutauschen.

3.5 Der Betreiber bietet registrierten Nutzern die Möglichkeit eigene Produktlisten zu erstellen und bevorzugte Produkte zu auf Merklisten festzuhalten.

3.6 Die Nutzung des SchlagerPlanet-Portals ist für den Nutzer kostenfrei.

4 Preise

4.1 Bei allen auf dem SchlagerPlanet-Portal veröffentlichten Produktpreisen handelt es sich um Preise für Neugeräte (also keine Gebrauchtware, Messe- und Ausstellungsgeräte, B-Ware o. ä.).

4.2 Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der aktuellen gesetzlichen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) des jeweiligen EU-Staates.

4.3 Diese Preise stellen immer den jeweils an die Website mitgeteilten Preis dar.

4.4 Des Weiteren kann es aus technischen Gründen zu Verzögerungen bei der Auswahl, Weiterleitung und Einpflegung von Preisen in die Datenbank der Website kommen.

4.5 Der Betreiber bemüht sich um die Aktualität der Datenbankeinträge, kann aber keine Gewähr für deren Aktualität übernehmen. Insoweit handelt es sich bei den durch die Website wiedergegebenen Preisen um Anhaltspunkte und voraussichtliche Preise, die der Überprüfung durch den Nutzern bei dem Händler seiner Wahl vorbehalten bleiben müssen. Sollten diesbezüglich Missverständnisse entstehen, bittet der Betreiber um die Unterstützung des Nutzer und um entsprechende Informationen unter info@schlagerplanet.de (unter Angabe des Sachverhalt, Zeitpunkten, Preisen, Händlern und Ansprechpartnern).

5 Werbung

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass der Betreiber auf dem SchlagerPlanet-Portal Werbung platziert.

6 Verfügbarkeit

Das SchlagerPlanet-Portal wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Nutzer vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Der Betreiber bemüht sich jedoch, das SchlagerPlanet-Portal möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des SchlagerPlanet-Portals führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.

7 Pflichten des Nutzers und Verantwortlichkeit für Inhalte

7.1 Jeder Nutzer ist für den Inhalt der Informationen, die er im Rahmen der Registrierung und für Beiträge und Kommentare allein verantwortlich; insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Beiträge nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Verboten sind insbesondere
  • urheberrechtlich geschützte Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.B. Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat)
  • falsche Tatsachenbehauptungen
  • Beiträge, die darauf abzielen, andere Nutzer persönlich anzugreifen oder zu demotivieren
  • rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende oder beleidigende Inhalte
  • pornografische oder nicht jugendfreie Inhalte
  • Gewalt darstellende Inhalte, Verherrlichung krimineller Handlungen
  • Verherrlichung von Drogen oder anderen illegalen Suchtmitteln
  • Setzen von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen Nutzungsbedingungen entsprechen
  • Erstellen inhaltsgleicher Beiträge
  • Schildern von "Scheinproblemen", um sinnlose Diskussionen auszulösen
  • Werbung für kommerzielle Webseiten oder sonstige Produkte
  • Beiträge, die nur dem Erhöhen des Beitrags-Zählers dienen

7.2 Die in das SchlagerPlanet-Portal eingestellten Beiträge und Dokumente sind ausschließlich dem jeweiligen Nutzer zuzuordnen, sie geben nicht die Ansichten des Betreibers wieder. Eine Gewähr für die Richtigkeit oder Effektivität der Beiträge und Ratschläge übernimmt der Betreiber nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, den Wahrheitsgehalt von Beiträgen kritisch zu prüfen.

7.3 Die Nutzer haften für alle Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Zugangs vorgenommen werden, soweit sie dies zu vertreten haben.

7.4 Der Nutzer verpflichtet sich, im SchlagerPlanet-Portal keine Daten zu Werbezwecken anzugeben oder das SchlagerPlanet-Portal in sonstiger Weise kommerziell zu nutzen. Zudem ist er verpflichtet, das SchlagerPlanet-Portal nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit des SchlagerPlanet-Portals nachteilig beeinflusst (z.B. Upload großer Dateien, Spam, etc.).

7.5 Der Nutzer erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die in seinen Beiträgen verwendeten Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass durch seine Beiträge keine Rechte Dritter und die guten Sitten verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur.

7.6 Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten zu seinem Profil ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang von Dritten genutzt wird oder wurde.

8 Rechte des Betreibers gegen registrierte Nutzer

8.1 Verstößt ein registrierter Nutzer gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen, meldet er Insolvenz an, liegt ein schwerwiegender Verstoß einer Pflicht aus einem anderem Vertrag mit dem Betreiber vor oder liegen dem Betreiber konkrete Anhaltspunkte hierfür vor, ist der Betreiber berechtigt, ohne Vorankündigung und weitere Prüfung
  • damit zusammenhängende Beiträge des Nutzers zu löschen,
  • Beiträge im Rahmen des Bearbeitungsrechts gemäß Ziffer10 zu ändern,
  • eine Mahnung auszusprechen,
  • den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder
  • sonstige erforderliche und geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
Welche Maßnahme der Betreiber ergreift, ist einzelfallabhängig und steht im billigen Ermessen des Betreibers.

8.2 Wird ein Nutzer gesperrt, darf er sich nicht erneut registrieren.

8.3 Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen rechtliche Schritte einzuleiten.

8.4 Der Betreiber ist des Weiteren berechtigt, Beiträge, die denselben oder ähnlichen Inhalt aufweisen, zu löschen. Dies dient der Übersichtlichkeit des SchlagerPlanet-Portals. Er ist auch berechtigt, fehlplatzierte Beiträge (d.h. thematisch nicht im passenden Forum bzw. Unterforum) zu verschieben oder, falls sich kein passendes Forum findet, zu löschen. Um die Lesbarkeit und Verständlichkeit von Beiträgen zu wahren, behält sich der Betreiber das Recht vor, den Wortlaut von Beiträgen entsprechend anzupassen oder einen Beitrag im Einzelfall zu löschen.

9 Einräumung von Nutzungsrechten durch den Betreiber

9.1 Die Produktinformationen dienen lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der Nutzer und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Der Betreiber räumt dem Nutzer das einfache und jederzeit widerrufliche Recht ein, frei verfügbare Inhalte vom SchlagerPlanet-Portals auszudrucken, herunterzuladen und bestimmungsgemäß, insbesondere nicht gewerblich, zu nutzen. Dies schließt ausdrücklich nicht das Recht ein, diese Inhalte zu vervielfältigen und gewerblich zu verbreiten oder zu bearbeiten und öffentlich anderweitig verfügbar zu machen. Werden Inhalte des SchlagerPlanet-Portals wiederholte und systematische, gilt dies bereits als unzulässige Nutzung.

9.2 Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen auf den SchlagerPlanet-Portals sowie Warenzeichen der jeweiligen Firmen, Verkäufer oder Hersteller sind zu Gunsten der Rechteinhaber geschützt.

10 Einräumung von Nutzungsrechten durch den Nutzer

10.1 Der Betreiber ist berechtigt, von Nutzern zur Verfügung gestellte Informationen für das SchlagerPlanet-Portal zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen. Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich nichtausschließlich und dauerhaft die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur dauerhaften Vorhaltung und Speicherung und zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht, das Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrecht, das Bearbeitungs- und Verbreitungsrecht, das Archivierungs- und Datenbankrecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger ein und sichert zu, zu dieser Nutzungsrechtseinräumung berechtigt zu sein. Dieses Nutzungsrecht bleibt auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages bestehen; eine Pflicht des Betreibers zum weiteren Vorhalten besteht jedoch nicht.

11 Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte ihm gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung des SchlagerPlanet-Portals geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in angemessener Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

12 Gewährleistung und Haftung des Betreibers

12.1 Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Inhalte der Seiten, auf die über das SchlagerPlanet-Portal verlinkt wird.

12.2 Der Betreiber haftet im Übrigen aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
  • aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für Inhalte der Nutzer und Inhalte Dritter. Diese Inhalte werden nicht auf Tauglichkeit geprüft, sondern lediglich darauf, ob sie inhaltlich in das Aufgabenspektrum des Betreibers fallen. Es erfolgt somit keine Qualitätssicherung.

12.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

13 Laufzeit und Kündigung

13.1 Der Nutzungsvertrag mit dem registrierten Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der registrierte Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos kündigen.

13.2 Der Betreiber hat ein Sonderkündigungsrecht bei schwerwiegender Vertragsverletzung, insbesondere in den Fällen der Ziffer 8.1. Dies kann dazu führen, dass in diesem Fall für den Nutzer inklusive aller registrierten Mitarbeiter dauerhaft der Zugang gesperrt wird. Das Sonderkündigungsrecht bedarf keiner Fristsetzung.

14 Datenschutz

14.1 Der Betreiber nimmt den Schutz der persönlichen Daten des Nutzers sehr ernst und hält sich strikt an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG). Er erhebt und nutzt die persönlichen Daten des Nutzers gemäß der Datenschutzerklärung des Betreibers unterwww.schlagerplanet.com/service.php?content=about_privacy . Der Betreiber hat zu dieser Nutzung bei der Registrierung eingewilligt.

14.2 Mit dem Besuch des SchlagerPlanet-Portals wird der Name des Internet Service Providers des Nutzers, die Webseite, von der aus er das SchlagerPlanet-Portal besucht und die Webseiten, die er auf dem SchlagerPlanet-Portal besucht, gespeichert. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet. Sie lassen keinen Rückschluss auf die Identität des jeweiligen Gastes, Kommunenzugehörigen und registrierten Nutzer zu.

15 Schlussbestimmungen

15.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

15.2 Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Betreibers. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

15.3 Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Stand: März 2012

B. INFORMATIONEN FÜR DEN ELEKTRONISCHEN GESCHÄFTSVERKEHR NACH § 312G BGB

1. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Mit der erfolgreichen Registrierung oder im Rahmen des lesenden Zugriffs als Gast kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung des Klambt Programmzeitschriften GmbH, Rotweg 8, 76532 Baden-Baden, eingetragen im Handelsregister des AG München unter HRB 178953 zustande. Alle Nutzungsmöglichkeiten des SchlagerPlanet-Portals mit Ausnahme des lesenden Zugriffs ist nur registrierten Nutzern möglich. Über den Link „Registrieren“ kommt der Nutzer zu der Eingabemaske, in der er online die notwendigen Registrierungsangaben eingeben kann. Das Absenden der Registrierungsangaben stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar. Die Annahme durch die Klambt Programmzeitschriften GmbH erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klambt Programmzeitschriften GmbH (siehe oben).

2. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird auf der Internetseite der Klambt Programmzeitschriften GmbH gespeichert und kann vom Nutzer kostenlos abgerufen werden.

3. Informationen über die technischen Mittel, um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Registrierung kann der Nutzer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

4. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsabschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung. Der Klambt Programmzeitschriften GmbH steht es frei, im Einzelnen Übersetzungen in andere europäische Sprachen anzubieten. Bei Widersprüchen gilt ausschließlich die deutsche Fassung.